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"Fair Play" sieht anders aus

Pressemitteilung 01 - 2019


Kandidat der AfD für das Amt des Landtagsvizepräsidenten auch im dritten Wahlgang nicht gewähltWiesbaden (19. Januar 2019). Jede funktionierende, pluralistische Demokratie bedürfe der Spielregeln eines „fair play“, so der Begründer westdeutscher Demokratietheorie Ernst Fraenkel.Die Hoffnung, dass sich die traditionellen Parteien bei der Wahl der Vizepräsidenten des hessischen Landtags an dieses Motto halten würden, war allerdings trügerisch.


Auch Alterspräsident Rolf Kahnt (AfD) hatte in seiner Eröffnungsrede die Hoffnung geäußert, dass die Ausgrenzeritis, unter der die traditionellen Parteien in Bezug auf die AfD leiden, abklingen möge. Auch dies erwies sich als falsch.Denn auch im dritten Wahlgang für das Amt des Vizepräsidenten erhielt der Kandidat der AfD, Bernd Vohl, nicht die erforderliche Mehrheit. Und das, obwohl der neue Landtagspräsident Boris Rhein vorher darauf hingewiesen hatte, dass Konkurrenten das gleiche Existenzrecht zugebilligt werden müsse, wie jemand für sich selbst einfordere.


Der Fraktionsvorsitzende Robert Lambrou sagte, dass er "den Umgang der Altparteien mit der AfD für reichlich unsouverän oder gar leicht hysterisch" hält. Zumal der Landtag noch die Anzahl der Vizepräsidenten von fünf auf sechs erhöhte, um jeder Fraktion – wie es guter parlamentarischer Brauch ist – einen Vizepräsidenten zukommen zu lassen. "Es gibt keinen Grund, die Anzahl der Vizepräsidenten zu erhöhen, um dann der Rechtsstaatspartei AfD dieses Amt zu verweigern. Dies werden die Bürger nicht verstehen. Ehrlichkeit sieht anders aus."


Lambrou kündigte an: „Die AfD-Fraktion wird in einer der nächsten Sitzungen erneut einen Antrag zur Wahl eines AfD-Kandidaten als Vizepräsident des Landtags stellen.“


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