• AfD-Fraktion Hessen

Gesundheitsgefahren in Shisha-Einrichtungen dürfen nicht ignoriert werden!

Aktualisiert: Mai 21

Die AfD-Fraktion will mithilfe ihres Gesetzentwurfes den Schutz vor gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen verbessern.

Anlass gaben Vergiftungsfälle in zahlreichen Shisha-Einrichtungen und eine unklare Situation hinsichtlich der rechtlichen Regulierung.


Dazu Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag:

„In Hessen existieren rund 450 Shisha-Einrichtungen. Bei einer solch hohen Zahl ist es wichtig, für einen klaren rechtlichen Rahmen zu sorgen, welcher unter anderem die Kontrolle der Kohlenmonoxid-Konzentration in der Innenraumluft mittels verpflichtend anzubringender Melder vorschreibt, die bei Überschreitung eines Grenzwertes früh Alarm schlagen und somit Gäste und Mitarbeiter schützen. Bestehende Vorschriften im Hessischen Nichtraucherschutzgesetz, im Baurecht und im Hessischen Gaststättengesetz, reichen da nicht aus, was auch die Praxis immer wieder gezeigt hat. Darum braucht es eine einheitliche Regelung für Shisha-Einrichtungen, wie sie unser Gesetzentwurf vorsieht. Einige andere Bundesländer haben bereits gehandelt.“


Lambrou erinnert daran, dass auch der Hessische Städtetag bereits Mitte Juli 2019 forderte, dem Vorbild Hamburgs zu folgen.

Dort wurde im Mai 2019 ein solches Gesetz erlassen. Alternativ sei auch die Verabschiedung eines Runderlasses der zuständigen Ministerien des Landes Hessen denkbar. Diesen Weg habe beispielsweise unter anderem NRW im September 2020 beschritten.

„Angesichts der aktuell nicht ausreichenden rechtlichen Regulierung, der gesundheitlichen Gefahren und der gesellschaftlichen Relevanz brauchen wir eine landesweite Regelung, mit welcher die Entstehung von gefährlichen Kohlenstoffmonoxid-Konzentrationen in der Raumluft in Shisha-Einrichtungen verhindert wird. Leider wurde unser Gesetzentwurf in zweiter Lesung abgelehnt.

Daher können wir nur an die Landesregierung appellieren, die Gesundheitsgefahren nicht zu ignorieren und endlich zu handeln.“


Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag


V. i. S. d. P.: Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag




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