Islamisten nutzen Unsicherheit durch Pandemie

Islamistische Extremisten nutzen die Situation der gesellschaftlichen Unsicherheit durch die Corona-Pandemie aus, gab das Violence Prevention Network am Freitag zu verstehen. Eine Beratungsstelle, die im Auftrag des Landes Hessen als Anlaufstelle für Opfer von religiösem Extremismus dient.

Die unsichere Situation begünstige eine Radikalisierung und es bestehe das Risiko, dass infolge der Anschläge in Paris, Nizza und Wien Nachahmungstaten ausgeübt werden.


Nordhessen und das Rhein-Main-Gebiet gelten als Schwerpunkte der islamistischen Szene. Schätzungen des Landes zufolge gibt es 1.650 Salafisten in Hessen.


Dazu Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

„Es gibt in Hessen nicht nur 1.650 Salafisten, die ein großes Gefahrenpotential darstellen, sondern insgesamt 4.170 Islamisten laut Verfassungsschutzbericht 2019. Das bedeutet, dass 4.170 Islamisten unsere bestehende Gesellschafts- und Rechtsordnung nicht nur ablehnen, sondern abschaffen wollen. Damit gehört diese Art von Extremismus zu derjenigen mit dem höchsten Personenpotential.

Die in Deutschland aktiven Islamverbände kann man dabei durchaus als Unterstützer und als Wegbereiter einer beabsichtigten Islamisierung unserer Gesellschaft ansehen. Erschreckend ist dabei die Naivität und Ignoranz der Bundesregierung im Umgang mit den Islamvertretern, von den finanziellen staatlich gewährten Unterstützungen für diese Verbände einmal abgesehen. Das führte zuletzt sogar dazu, dass einer von Deutschlands führenden Islamkritikern, Hamed Abdel-Samad, seine Mitgliedschaft in der deutschen Islamkonferenz aufgekündigt hat.


Nach Paris, Nizza und Wien muss jetzt endlich konsequent gehandelt werden. Der Islamismus stellt eine große Gefahr für unseren Rechtsstaat dar. Diese Gefahr muss gestoppt werden. Dazu sind in einem ersten Schritt sämtliche staatlichen Unterstützungen an Islamverbände einzustellen.


Der Bau und Betrieb von Moscheen, die von islamischen Staaten finanziert werden, ist zu unterbinden. Eine staatliche Förderung bzw. Bezuschussung mit deutschen Steuergeldern muss ebenfalls unterbleiben. Entsprechend sollte der Status einer Körperschaft öffentlichen Rechts islamischen Organisationen nicht verliehen werden. Sollte die Regierung weiterhin keine wirksamen Maßnahmen ergreifen, trägt sie eine große Verantwortung für die Folgen des Islamismus.“


V. i. S. d. P.: Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag


Berichterstattung zum Thema: https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/hessen/extremismus-berater-islamisten-nutzen-corona-unsicherheit_22625602 https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/viele-islamisten-kommen-bald-aus-der-haft-frei-17041350.html https://lfv.hessen.de/extremismus/islamismus/erscheinungsshyformen/gewaltbereiter-islamismus

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