+++ Pressemitteilung +++AfD von Entscheidungen im Plenum ausgeschlossen!

Motto: : „Ist uns so durchgerutscht, nun ist es so.“

Heute wurde im Plenum entschieden, die Tagesordnung zu ändern und zwei Anträge vorzuziehen, die eigentlich Freitagmorgen öffentlichkeitswirksam besprochen werden sollten: Der eine Antrag von der AfD fordert die sofortige Beendigung der Zusammenarbeit mit DITIB, der andere von „Die Linke“ fordert, Protestcamps gegen Logistikzentren zu unterstützen. Der AfD-Antrag wirft brisante Fragen auf und soll nun heute Nacht gegen 23 Uhr behandelt werden.


Diese Entscheidung wurde in der Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer getroffen. Einziges Problem: Frank Grobe, der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, wusste davon nichts, weil er nicht eingeladen wurde. Als das im Parlament zur Sprache kam, sagte Jürgen Frömmrich, der Parlamentarische Geschäftsführer von Bündnis90/Die Grünen: „Herr Grobe ist uns so durchgerutscht.“


Dazu Grobe: „Wieder einmal zeigt sich: Die Parteien, die sich selbst gerne in Abgrenzung zur AfD ‚demokratische‘ Parteien nennen, verstoßen gegen die Spielregeln und haben zur Entschuldigung nichts weiter vorzubringen als: ‚Ist uns so durchgerutscht.‘“

Grobe weiter: „Das Verhalten der etablierten Parteien ist unparlamentarisch und undemokratisch. Bereits gestern hätte man Tagesordnungspunkte vorziehen können, man hat es aber nicht getan.


Der Grund für dieses Vorgehen zu diesem Zeitpunkt ist offensichtlich: Der AfD-Antrag, der auf heute Nacht statt morgen Früh vorgezogen wurde, fordert die Beendigung der Kooperation mit DITIB. Dieses Thema soll nicht öffentlichkeitswirksam bei Tag, sondern nachts gegen 23 Uhr still und heimlich behandelt werden.“


V. i. S. d. P.: Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag




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