+++ Pressemitteilung +++ Ausgaben für Flüchtlinge: 865 Mio. Euro im Jahr 2018.

Die Ausgaben des Landes Hessen für Flüchtlinge lagen 2018 bei 865 Mio. Euro. Das ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag. Während es 2013 noch 73 Mio. Euro waren, stiegen die Ausgaben im Jahr 2016 auf den Höchstwert von 1,6 Milliarden Euro (1.627 Millionen), also mehr als das Zwanzigfache.

Das Land Hessen zahlt den Kommunen pro Person eine monatliche Pauschale, die die Kosten für Aufnahme und Unterbringung abdecken soll. Die sog. „große Pauschale“ ist regional gestaffelt und liegt zwischen 856 und 1.050 Euro pro Person und Monat. Für anerkannte Flüchtlinge, die Grundsicherung erhalten, zahlt das Land die sog. „kleine Pauschale“ von 120 Euro pro Person und Monat. Für diesen Personenkreis erhalten die Kommunen zusätzlich Zahlungen des Bundes.

„865 Mio. Euro für Flüchtlinge auszugeben ist weder mit einer vernünftigen Haushaltsführung vereinbar, noch entspricht es der Verantwortung der Volksvertreter für die eigene Bevölkerung“, sagt Volker Richter, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag.

„Wer statt Sachleistungen solche Summen für Flüchtlinge veranlasst und dann glaubt, es kommen nur Flüchtlinge zu uns, die vor Not und Krieg fliehen, sollte nicht in politischer Verantwortung sein“, sagt Richter. „Wie vielen Menschen in Not hätte man mit einem Bruchteil dieses Geldes vor Ort helfen können?“

V. i. S. d. P.: Volker Richter, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag


Link zur AfD-Anfrage: http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/4/00364.pdf




0 Ansichten

© 2018 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag | Schlossplatz 1-3 | 65183 Wiesbaden