+++ Pressemitteilung +++ Meinungsfreiheit verteidigen – auch 30 Jahre nach dem Mauerfall.

In der Aktuellen Stunde „Meinungsfreiheit in Gefahr“ wirft der Fraktionsvorsitzende der AfD im Hessischen Landtag Robert Lambrou einen Blick darauf, wie es um den freien Diskurs in unserem Land bestellt ist.

„78 Prozent der Deutschen hatten kürzlich geäußert, dass man seine Meinung nicht oder nur mit Vorsicht frei äußern könne. Das ergab eine Allensbach-Umfrage“, sagt Robert Lambrou. „Das wirft ein schlechtes Bild auf die Meinungsfreiheit und den freien politischen Diskurs in Deutschland.“ Beispiele dafür habe es in der letzten Zeit vermehrt gegeben.


Lambrou erinnert an die Proteste gegen die Kopftuch-Konferenz von Professorin Susanne Schröter im Mai 2019 an der Universität Frankfurt, an die abgesagte Veranstaltung an der Universität Hamburg mit dem FDP-Politiker Christian Lindner und an die massive Blockade der Vorlesungen von Professor Lucke an der Universität Hamburg. „Hier findet eine Verengung des politischen Diskurses statt, der für unsere Demokratie schädlich ist“, sagt Lambrou. „Besonders die Entlassung von Professor Mendig zeigt, dass schon ein Mittagessen mit einem Vertreter der größten

Oppositionspartei in Deutschland ausreicht, um seinen Job zu verlieren“, so Lambrou.


Mittlerweile treffe die Meinungsintoleranz jedoch auch die CDU. „Am Montag vergangener Woche wurde die Lesung von Thomas de Maiziere in Göttingen verhindert.“ Besonders von der Verengung des politischen Diskurses betroffen sei aber die AfD. Ausgrenzen, Totschweigen, Stören, Diffamieren und Stigmatisieren – das seien die Methoden, um den erfolgreichen Weg der AfD zu stoppen.

„30 Jahre nach dem Mauerfall stellt sich für viele Menschen in unserer Gesellschaft deutlich wie nie die Frage nach der Meinungsfreiheit“, sagt Lambrou. „Wenn wir keine weitere Verengung des Meinungskorridors erleben wollen, sollten wir unseren Kindern Demokratie vorleben. Sind aber Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diffamierung wirklich das, was wir unseren Kindern beibringen wollen?“, fragt Robert Lambrou.


V. i. S. d. P.: Robert Lambrou, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag


Link zum Redebeitrag Robert Lambrou: https://www.hessenschau.de/politik/landtag/landtagsvideos/robert-lambrou-afd-die-afd-wird-als-unzaehlbar-dargestellt--es-ist-der-versuch-eine-partei-zu-stoppen,video-106290~_story-as-meinungsfreiheit-100.html?fbclid=IwAR3YxCgwscOfnqLGkAPlJxjQNB7boSo_AYcxT_dv0VNgfM96IQwM81wQ2f0


Link zum AfD-Antrag:

http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/9/01449.pdf





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