„Reduziertes Verkehrsaufkommen beibehalten“: Priska Hinz im ökosozialistischen Verbotswahn

Aktualisiert: März 4

Ökosozialistisches Utopie-Denken von Priska Hinz: Die grüne Umweltministerin möchte auch „nach der Pandemie ein reduziertes Verkehrsaufkommen beibehalten“ (FAZ, 20.2.2021). „Der Eindruck, dass Frau Hinz vielleicht gar nicht an besserer Luft für Hessens Bürger liegt, sondern dass sie als waschechte Grüne das Auto aus unseren Städten dauerhaft verbannen will, drängt sich auf. Schließlich haben die Grünen ‘autofreie Städte‘ in ihr Parteiprogramm geschrieben“, erläutert Klaus Gagel, der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion.


Fakt ist: In allen hessischen Städten sind 2020 nach Informationen des Ministeriums die Stickstoffdioxid-Werte unter die ohnehin sehr niedrige Marke von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft gesunken. Im Vergleich dazu ist der in den USA nach wissenschaftlichen Untersuchungen der Environment Protection Agency (EPA) auf 100 Mikrogramm festgelegte Wert mehr als doppelt so hoch. „Jetzt ist der in Deutschland gültige, extrem niedrige Wert letztes Jahr in allen Städten unterschritten worden und die Umweltministerin plädiert weiter für Fahrverbote in Darmstadt, Frankfurt, Wiesbaden, Limburg und Kassel. Wie soll man das anders als pure Auto-Feindschaft verstehen?“, so Gagel.


Dabei haben die Corona-Pandemie und der Lockdown im Frühjahr 2020 sowie in diesen Winter vor allem eins gezeigt: „Das Auto ist der deutliche Sieger der Pandemie“, so Gagel, und weiter: „Während der ÖPNV einen dramatischen Einbruch von bis zu 90 Prozent weniger Fahrgästen im Lockdown hatte und auch zwischen den zwei Lockdowns deutlich unter den ursprünglichen Fahrgastzahlen blieb, hat der Individualverkehr hinzugewonnen. Mehr als 50 Prozent der Mobilität erledigen die Bürger mit dem Auto, 40 Prozent zu Fuß und nur 6 Prozent mit dem ÖPNV. Diesen eindeutigen Fakten muss in der Umwelt- und Verkehrspolitik des Landes Rechnung getragen werden. Die Fahrverbote müssen weg“, so Klaus Gagel.


V. i. S. d. P.: Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag


Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 58/2021



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