Sogenannte Flüchtlinge: Immer weniger freiwillige Rückkehrer!

Immer weniger Flüchtlinge in Hessen reisen freiwillig in ihr Herkunftsland zurück. Das ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion. Während im Jahr 2015 noch 6.702 freiwillig ausreisten, waren es 2018 noch 2.462 Personen. Unter den 6.702 Personen im Jahr 2015 waren 5.737 erfolglose Asylbewerber, also Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, oder die ihn zurückzogen. 2018 reisten 988 erfolglose Asylbewerber aus. Zugleich kamen im Jahr 2018 rund 10.500 Flüchtlinge nach Hessen.

Es existieren Programme von Bund und Ländern, die Flüchtlinge bei einer freiwilligen Rückkehr in ihr Heimatland unterstützen. Eines davon ist das Programm REAG/GARP (Reintegration and Emigration Programme for Asylum Seekers in Germany / Government Assisted Repatriation Programme). Das Land Hessen hat 2018 für dieses Programm 531.915,91 Euro Haushaltsmittel aufgewendet.

„Die Zahlen zeigen, dass besonders bei erfolglosen, also abgelehnten Asylbewerbern, das Prinzip der Freiwilligkeit kaum dazu führt, dass sie in ihr Herkunftsland zurückkehren – nicht einmal mit finanziellen Anreizen. Das würde sich ändern, wenn die Regierung endlich Sachleistungen für Flüchtlinge anbietet, statt ihnen eine finanziell deutlich lukrativere Grundversorgung zu bieten“, sagt Bernd Vohl, stellv. haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag.

V. i. S. d. P.:

Bernd Vohl, stellv. haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag




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