VOLKER RICHTER: REDE ZUR RREGIERUNGSERKLÄRUNG DES HESSISCHEN MINISTERPRÄSIDENTEN BOUFFIER.

Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD, zur Regierungserklärung: „Die Landesregierung hat die ersten Monate der Corona-Krise verschlafen. Nun versucht die schwarz-grüne Koalition immer mehr Tätigkeiten zu entfalten. Doch die verspäteten Maßnahmen waren nie erfolgreich. Jedes Mal, wenn die Regierung handelte, endete es in einem Lockdown“, so Richter.


„Statt Ausgangsperren in großen hessischen Städten zu verhängen, sollten die Krankenhäuser, die Altenpflegeeinrichtungen und Erstaufnahmeeinrichtungen endlich mit Schutzmaterialien vollumfänglich versorgt werden. Zumindest der Einsatz von FFP-2- und FFP-3-Masken wird nun stärker durch die Bundesregierung für vulnerable Personen forciert, was immer eine Forderung der AfD war. Sollten Ausgangssperren durchgesetzt werden, muss die Frage gestellt werden, warum gerade in bestimmten Städten Hotspots entstehen.“

Mit dem Slogan „Hessen bleibt besonnen“ läuft die PR-Offensive der Regierung bereits seit Wochen, um die Bevölkerung auf die Impfoffensive vorzubereiten. „Wir wissen nur sehr wenig über die Nebenwirkungen und Spätfolgen einer solchen Impfung“, gibt Richter zu bedenken.


„Wie aus meinen Nachfragen zu den Nebenwirkungen und der Immunität im Sozial- und Integrationsausschuss klar hervorgeht, herrscht selbst im Ministerium große Unsicherheit über Nebenwirkungen, Spätfolgen und Wirkweise des Impfstoffes“, so Richter.

„Verantwortungsvolle Politik bedeutet Aufklärung. Wir fordern die Landesregierung deshalb auf, die Menschen über sämtliche Nebenwirkungen und die tatsächliche Wirkweise des Impfstoffes vollumfänglich aufzuklären und dem Bürger dann selbst entscheiden zu lassen, ob er sich impfen lassen will oder nicht. Mit dem jetzt vorhandenen, sehr spärlichen, Wissen laufen wir auf den größten medizinischen Feldversuch aller Zeiten in Hessen mit einem ungewissen Ausgang zu“, so Volker Richter.


V. i. S. d. P.: Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag


https://www.hessenschau.de/politik/landtag/landtagsvideos/volker-richter-afd-wir-kennen-die-wirkung-des-impfstoffs-noch-nicht,video-138796.html?fbclid=IwAR25U2vGZOorTr9YGZvPu7UkAPwgG04Fw1VaYPyDf0U0QaXDfkGwPKYBMyM

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