Wegen Corona: Immer mehr hessische Städte und Gemeinden sagen ihre Weihnachtsmärkte ab!

Diese Absagen müssen auf Sinn und Verhältnismäßigkeit geprüft werden. Mit einem entsprechenden Hygienekonzept sind Weihnachtsmärkte sehr wohl durchführbar.


Die Absagen und Einschränkungen von immer mehr Weihnachtsmärkten in Hessen sieht der Landesverband für Markthandel und Schausteller mit großer Sorge. Die Lage vieler Unternehmen sei so prekär, dass sie in Existenznöte gerieten, teilt der Geschäftsführer des Landesverbandes, Roger Simak, mit.


Dazu Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD:

„Schaustellern und Marktbeschickern wird durch die Corona-Maßnahmen die Existenzgrundlage entzogen. Dass im Angesicht steigender Infektionszahlen weitergehende Maßnahmen diskutiert werden, ist natürlich verständlich. Doch die Sinnhaftigkeit und Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen muss begründet werden. Das passiert jedoch nicht.“


Die Hintergründe steigender Infektionszahlen sind vielfältig. „Wenn ein Grund die mangelhafte Einhaltung der Regeln ist, dann werden verschärfte Regeln, die dann ebenfalls nicht eingehalten werden, keine Besserung bringen. Notwendig ist Einsicht und Kooperation der Bürger. Obrigkeitsstaatlicher Kontrollwahn und aktionistische Regelverschärfungen werden das Gegenteil bewirken“, so Lichert.


Die Erfahrungen in Deutschland und anderen Ländern Europas, die teils viel strengere Lockdowns durchsetzten, zeigen, dass selbst mehrwöchige Zwangsmaßnahmen keinen dauerhaften Erfolg bringen.


„Die wichtigsten Fragen lauten derzeit: Was ist bisher zu Modernisierung und Kapazitätserweiterung der Gesundheitsämter getan worden? Wieso müssen Soldaten und Polizisten das Personal verstärken, während es immer mehr Arbeitslose und Kurzarbeiter gibt? Welche technischen Maßnahmen wurden in öffentlichen Einrichtungen und insbesondere Schulen ergriffen?“, fragt Andreas Lichert.

Es heißt, „Krisen seien die Stunde der Exekutive. Dann sollte die Exekutive aber auch angemessen handeln. Experten sprechen davon, wir müssten lernen, „mit dem Virus zu leben“. Immer weitergehende Einschränkungen bis hin zur Absage von Weihnachtsmärkten seien jedoch keine langfristig tragfähigen Strategien. Sie entsprächen nicht mehr dem Gebot der Verhältnismäßigkeit. „Die Regierungen wollen ihre Untätigkeit und Ineffektivität durch Aktionismus kaschieren. Die Opfer sind die Kinder in den Schulen, Arbeitnehmer, Unternehmen und ganze Branchen, deren wirtschaftliche Existenz akut gefährdet ist“, sagt Lichert.


„Die Regulierungsphantasien der Regierungen stehen im Kontrast zu den konkreten Ergebnissen. Der Staat muss sich darauf konzentrieren, den Rahmen zu setzen, und es den Unternehmen und Veranstaltern ermöglichen, entsprechende Hygienekonzepte umzusetzen. So wären auch Weihnachtsmärkte möglich – wenn auch mit Einschränkungen. Gerade für die stark gebeutelten Familien und Schausteller wäre so ein versöhnlicher und existenzsichernder Jahresabschluss denkbar“, so Andreas Lichert abschließend.


V. i. S. d. P.: Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag


Aktuelle Berichterstattung zum Thema: https://www.hna.de/kassel/corona-hessen-weihnachtsmaerkte-coronavirus-weihnachten-absage-regeln-kassel-hna-zr-90082275.html

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